Nationalratswahlen 2015

Kreisschreiben des Bundesrates

1Gesetzliche Grundlagen
2Sitzverteilung
3Repräsentation von Frauen und Männern
4Allgemeine Verfahrensbestimmungen
4.1Kommunale Wahlbüros - Meldung von Abweichungen
4.2Genaue Berufsangabe zum Erkennen von Unvereinbarkeiten
4.3Zustellung des Wahlmaterials an die Stimmberechtigten im Inland und an die Bundeskanzlei
4.4Zustellung des Wahlmaterials an Auslandschweizerinnen und -schweizer sowie an Bundesangestellte im Ausland
4.5Stimmabgabe
4.6Der elektronische Stimmkanal
4.7Ungültigkeits- und Nichtigkeitsgründe
4.8Vorkehren gegen Manipulation und strafbare Praktiken
4.9Amtlicher Informationsfluss zwischen den Kantonen und der BK sowie dem BFS
6Kantone mit Verhältniswahl
6.1Bestimmung des kantonalen Wahlbüros und Instruktion der Gemeindewahlbüros
6.2Meldung des kantonalen Wahlanmeldeschlusses und der Bereinigungsfrist
6.3Auszählformulare
6.4Aufforderung zur Einreichung der Wahlvorschläge
6.5Besondere Kontroll- und Fristanordnungen
6.6Meldungen an die Bundeskanzlei
6.7Gestaltung der Wahlzettel
6.8Zusammenstellung der Kandidaturen und Listen
6.9Vorbereitung der Formulare
7Ermittlung der Wahlergebnisse bei Verhältniswahl
7.1Einleitung
7.2Ungültige Wahlzettel
7.3Zusammenstellung der kantonalen Wahlergebnisse
7.3.1Protokoll des kantonalen Wahlbüros
7.3.2Berechnung der Verteilungszahl
7.3.3Auflistung der Gewählten und Nichtgewählten
7.4Ablaufdiagramm
8Information und Beschwerdewesen
8.1Sofortige Ermittlung und Meldung der Ergebnisse
8.2Umgehende Übermittlung des Wahlergebnisses an die Bundeskanzlei
8.3Zustellung der Ergebnisse zu statistischen Zwecken an das BFS
8.4Aufbewahrung der Wahlzettel und Formulare
8.5Beschwerdewesen
8.5.1Gesetzliche Grundlagen, Fristen
8.5.2Veröffentlichung der Wahlresultate im kantonalen Amtsblatt
8.5.3Nötigenfalls Sondernummer des Amtsblatts
8.5.4Rechtsmittelbelehrung
8.5.5Unterschriebenes Protokoll an den Bundesrat
8.5.6Kopie der Beschwerden an die Bundeskanzlei
8.5.7Sofortige Eröffnung des Entscheids der Kantonsregierung
8.5.8Rechtsmittelbelehrung nach dem Entscheid der Kantonalregierung
8.5.9Behandlungsgrundsätze
8.6Benachrichtigung der Gewählten
9Wahlprotokolle
9.1Bezug der Formulare
9.2Bestelltermin
10Erledigungstermine
AAnhänge
A1Chronologische Checkliste
A2Verzeichnis der politischen Gemeinden ohne eigenes Wahlbüro
A3Verzeichnis der politischen Gemeinden mit mehreren Wahlbüros (Zählkreisen)
A4Wahlvorschläge
A5Zahl der für die Kandidatinnen und Kandidaten erhaltenen Stimmen
A6Anmeldung von Wahlvorschlägen beim Kanton
A7Anmeldung von Listen- und Unterlistenverbindungen beim Kanton


Letzte Änderung 21.01.2015

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