Ausserparlamentarische Gremien

Die Bundeskanzlei koordiniert die Wahlen in ausserparlamentarische Gremien. Darunter fallen die ausserparlamentarischen Kommissionen, die Leitungsorgane, Vertretungen des Bundes in Organisationen des öffentlichen oder privaten Rechts sowie die Vertretungen des Bundes in grenzüberschreitenden Gremien. Die Amtsperiode der Mehrheit der ausserparlamentarischen Gremien beträgt vier Jahre und entspricht der Legislaturperiode. Es werden alle vier Jahre Gesamterneuerungswahlen durchgeführt. Jedes Gremium ist administrativ einem Departement zugewiesen, welches die Wahlvorschläge im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen sowie für Ergänzungswahlen zuhanden des Bundesrates vorbereitet.

Zweck der ausserparlamentarischen Kommissionen

Ausserparlamentarische Kommissionen sind entweder sogenannte Behördenkommissionen mit Entscheidbefugnissen oder Verwaltungskommissionen mit beratender Funktion. Sie erfüllen hauptsächlich zwei Funktionen: Zum einen ergänzen sie als Milizorgane die Bundesverwaltung in bestimmten Bereichen, in denen ihr die speziellen Kenntnisse fehlen. Zudem stellen sie ein Instrument zur Interessenvertretung von Organisationen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in der Verwaltung dar. Dabei wird aber auch die Mitwirkung am Zustandekommen von Kompromissen ermöglicht, die über eine reine Interessenvertretung hinausgehen. Ausserparlamentarischen Kommissionen verfügen daher in unserem auf Ausgleich und Konsens angelegten politischen System über eine lange Tradition.

Zusammensetzung der ausserparlamentarischen Gremien

Im Hinblick auf die Zusammensetzung der ausserparlamentarischen Kommissionen sind verschiedene Vorgaben zu beachten. Diese beziehen sich insbesondere auf die Anzahl Mitglieder, auf eine ausgewogene Vertretung der Geschlechter und der Sprachgemeinschaften und auf die Amtszeitbeschränkung. Abweichungen von diesen Vorgaben sind zwar zulässig, müssen aber begründet werden. Die Vorgaben finden ausschliesslich Anwendung auf Verwaltungs- und Behördenkommissionen und gelten nicht ohne Weiteres für die übrigen Gremien. Für diese kann der Bundesrat gesonderte Vorgaben vorsehen.

Weiterführende Informationen zu den einzelnen ausserparlamentarischen Gremien, können hier bezogen werden.

 

Letzte Änderung 06.04.2018

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