Entscheide im Bundesrat werden differenziert und sorgfältig getroffen. Das hat wesentlich mit dem Verfahren im Vorfeld zu tun. Das ist ein ziemlich geniales System.
Walter Thurnherr, Bundeskanzler
Entscheide im Bundesrat werden differenziert und sorgfältig getroffen. Das hat wesentlich mit dem Verfahren im Vorfeld zu tun. Das ist ein ziemlich geniales System.
Walter Thurnherr, Bundeskanzler
Fast jede Woche treffen sich die sieben Bundesrätinnen und Bundesräte zu ihrer regulären Sitzung. Diese dauert in der Regel rund drei Stunden. Pro Jahr behandelt der Bundesrat rund 2500 Geschäfte. Damit dies möglich ist, müssen die Entscheide gut vorbereitet sein und die Abläufe innerhalb der Verwaltung funktionieren. Die Bundeskanzlei begleitet deshalb die Erarbeitung der Geschäfte und Unterlagen, die dem Bundesrat vorgelegt werden. Sie nimmt rechtliche und sprachliche Bereinigungen vor.
In Absprache mit dem jeweiligen Präsidialdepartement ist die Bundeskanzlei verantwortlich für die Organisation der Sitzungen. Sie führt zum Beispiel die Traktandenliste, koordiniert das Mitberichtsverfahren oder formalisiert die Entscheide des Bundesrates mit rechtlich verbindlichen Beschlüssen.