Geschäftsbericht

Der Geschäftsbericht orientiert das Parlament über die Tätigkeiten des Bundesrates während des Geschäftsjahrs.

Auf der Grundlage der Legislaturplanung werden jährlich die Ziele des Bundesrates festgelegt und in umzusetzenden Massnahmen präzisiert. Am Ende des Jahres orientiert der Bundesrat im Geschäftsbericht über seine Tätigkeiten. Er unterbreitet der Bundesversammlung den Bericht spätestens zwei Monate vor Beginn der Session, in der letzterer behandelt werden soll.

Der Bericht ist in zwei Hauptkapitel aufgeteilt und enthält mehrere Anhänge. Das erste Kapitel «Lagebeurteilung auf der Basis von Indikatoren» enthält eine Analyse, die auf den in der Botschaft zur Legislaturplanung festgelegten Indikatoren basiert. Im Kapitel «Legislaturplanung – Bericht zum Jahr» legt der Bundesrat die Schwerpunkte seiner Tätigkeit im Geschäftsjahr dar und berichtet, inwieweit die wichtigsten Ziele erreicht wurden. Er legt die geplanten Geschäfte offen, erläutert die Gründe, die zu Abweichungen von den Zielen geführt haben, und stellt die wichtigsten ungeplanten Geschäfte vor.

Der Geschäftsbericht enthält mehrere Anhänge. Anhang 1 erläutert den Stand der Legislaturplanung und des Gesetzgebungsprogramms und gibt einen Überblick über die Geschäfte, die nach ihrer Behandlung durch den Bundesrat einem parlamentarischen Verfahren unterliegen. Der Beobachtungszeitraum reicht vom Beginn der Legislaturperiode bis zum Ende des Berichtsjahres. Anhang 2 enthält eine Liste der Wirksamkeitsüberprüfungen. Anhang 3 enthält die spezielle Berichterstattung über die Schweizerische Gesellschaft für Hotelkredit, das Risikomanagement Bund, die Umsetzung der Agenda 2030 und die Umsetzung des Covid-19-Gesetzes. Schliesslich kann es weitere Anhänge geben, wenn im Berichtsjahr Krisen aufgetreten sind (z. B. Covid-19, Krieg in der Ukraine). Die Anhänge sind den Massnahmen des Bundesrates gewidmet.

Weiterführende Informationen

https://www.bk.admin.ch/content/bk/de/home/regierungsunterstuetzung/fuehrungsunterstuetzung/geschaeftsbericht.html