Hilfsmittel

Zugang zum EU-Recht

Online-Portal zum EU-Recht:

• EUR-Lex

Kurzanleitung zur Suche im EUR-Lex:

• EUR-Lex-Hilfe (PDF, 524 kB, 30.08.2019)

Faustregeln für die Umsetzung von EU-Recht in schweizerisches Recht

Faustregeln Umsetzung EU-Recht in CH-Recht (PDF, 666 kB, 30.08.2019)

Leitfäden

Verweisung auf EU-Recht

• Zulässigkeit von Verweisen auf EU-Recht:
  Gesetzgebungsleitfaden BJ (Rz. 753-759)

• Gesetzestechnische Regeln für die Verweisung auf EU-Recht:
  Gesetzestechnische Richtlinien (Rz. 124-151)

• Weiter- oder Kaskadenverweise:
  Forum für Rechtsetzung vom 28. Oktober 2010 > «Umgang mit Kaskadenverweisen»
  Newsletter für das Forum für Rechtsetzung Nr. 7 (S. 2)

• Harmonisierung der Nummerierung von EU-Rechtsakten seit 1. Januar 2015:
  Information von BJ und BK (PDF, 95 kB, 19.01.2015) (PDF, 95 kB, 19.01.2015)
  Information der EU

• Benennung von Gliederungseinheiten von EU-Rechtsakten:
  Gliederungseinheiten des EU-Rechts werden in Schweizer Erlassen so benannt, wie sie das EU-Recht selber benennt
  Gliederungseinheiten EU-Recht
  
  Die Regel, dass es «in Absatz», aber «unter Buchstabe» heisst, gilt für die Schweiz nicht.

• «EU» oder «EG»:
  Gesetzestechnische Richtlinien (Rz. 125 und 134) 

• Benennung von Gliederungseinheiten von EU-Rechtsakten:
  Gliederungseinheiten des EU-Rechts werden in Schweizer Erlassen so benannt, wie sie das EU-Recht selber benennt
  Gliederungseinheiten EU-Recht
  Die Regel, dass es «in Absatz», aber «unter Buchstabe» heisst, gilt für die Schweiz nicht.

• «EU» oder «EG»:
  Gesetzestechnische Richtlinien (Rz. 125 und 134) 

Zitierung von Schengen/Dublin-Assoziierungsabkommen

• Gesetzestechnische Richtlinien
  (Anhang 2)

• Leitfaden des BJ «Verfahren der Erarbeitung, Übernahme und Umsetzung von Weiterentwicklungen des Schengen/Dublin-Besitzstands»

Entsprechung von Ausdrücken

• Gesetzestechnische Richtlinien
  (Rz. 37–40)

• Vgl. die Unterseite Terminologie

Botschaften sowie Ausführungen zu Verordnungen im Antrag an den Bundesrat

Vergleich mit EU-Recht und Prüfung der Vereinbarkeit mit EU-Recht:
vgl. die Unterseite Vergleich mit EU-Recht und Prüfung der Vereinbarkeit mit EU-Recht

Standardformulierungen für die Umsetzung von New-Approach-Richtlinien

Erlasse, mit denen New-Approach-Richtlinien umgesetzt werden, enthalten fast immer die gleichen Standardbestimmungen:

1. «grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen»
2. Vermutungstatbestand: «Wird ein Produkt nach bestimmten technischen Normen hergestellt, so wird vermutet, dass es die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen erfüllt.»
3. Bezeichnung und Veröffentlichung der geeigneten technischen Normen

Textbausteine New Approach (PDF, 149 kB, 03.08.2016)

Beispiel: die Artikel 3–6 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 über die
Produktesicherheit (SR 930.11), die für solche Standardbestimmungen als
Richtschnur dienen sollten:

Bundesgesetz über die Produktesicherheit

New Approach: vgl. dazu auch die Informationen auf der Website des SECO:

Technische Handelshemmnisse / Normung

Weiterführende Informationen

Workshop an der ZfR-Tagung 2019: Beispiele zur Übernahme von EU-Recht

• Redaktionelle Aspekte bei der Übernahme von EU-Recht (PDF, 122 kB, 05.10.2020)
• Beispiel 1: Legaldefinition reformulieren (PDF, 156 kB, 07.09.2020)
• Beispiel 2: Copy&Paste (inkl. Reformulierung) (PDF, 144 kB, 07.09.2020)
• Beispiel 3: Legaldefinition reformulieren (PDF, 142 kB, 07.09.2020)
• Beispiel 4: Verweisen (PDF, 155 kB, 07.09.2020)

Artikel zur Verweisung auf EU-Recht

Redaktionelle und gesetzestechnische Probleme der Verweisung auf EU-Recht im Landesrecht (PDF, 519 kB, 03.08.2016)Artikel von Clemens Locher in Leges 2010/1

Kontakt

Rückmeldungen zu dieser Seite sind jederzeit willkommen. Bitte wenden Sie sich per E-Mail an folgende Adresse: [e-mail]

Je nach Fragestellung werden Ihre Rückmeldungen weitergeleitet an die zuständige Stelle in der Bundeskanzlei, im Bundesamt für Justiz oder im Fachamt.