Diese Seite enthält eine Liste von Links auf Hilfsmittel, die bei der Ausarbeitung von Gesetzen und anderen Rechtstexten nützlich sein können. Sie nennt weitere Instrumente im Bereich Rechtsetzung, gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Rechtsetzungsbegleitung und informiert über Ausbildungen im Bereich Rechtsetzung.
Legistische Hilfsmittel
Zeitschrift LeGes
LeGes ist das Mitteilungsblatt der Schweizerischen Gesellschaft für Gesetzgebung und der Schweizerischen Evaluationsgesellschaft. Die Zeitschrift enthält Beiträge aus Rechts- und Politikwissenschaft, Linguistik, Soziologie und Evaluationsforschung sowie Berichte über laufende und abgeschlossene Projekte der Rechtsetzung.
Rechtsgrundlagen
Die rechtlichen Grundlagen für die Rechtsetzungsbegleitung sind unter anderem die folgenden:
Reglement der verwaltungsinternen Redaktionskommission
Weitere Rechtsgrundlagen
- Art. 14 des Publikationsgesetzes (Sprachen)
- Art. 7 des Sprachengesetzes (Verständlichkeit)
- Art. 1 Abs. 4 Bst. c, Art. 3 Abs. 2 und Art. 4 Abs. 1 der Organisationsverordnung für die Bundeskanzlei (Sprachdienstleistungen, Rechtsetzungsbegleitung)
- Art. 7 Abs. 3 der Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (Rechtsetzungsbegleitung)
- Art. 10 Abs. 3 und Art. 12 der Sprachdiensteverordnung (Sprachdienstleistungen, Italienisch)
- Art. 56–59 des Parlamentsgesetzes (Redaktionskommission der eidgenössischen Räte)
- Art. 4 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission (Redaktionskommission der eidgenössischen Räte)
Aus- und Weiterbildung
-
Murtner Gesetzgebungsseminare(für Deutschsprachige)
-
Gesetzgebungsseminare von Jongny-sur-Vevey(für Französischsprachige)
-
Bellinzona-Seminare(für Italienischsprachige)
- Europa-Seminare
-
Gesetzgebungskurs des Bundes(für Bundesangestellte)
-
Forum für Rechtsetzung(für Bundesangestellte)
- Tagungen der Schweizerischen Gesellschaft für Gesetzgebung
Weiterführende Informationen
Kontakt
Rückmeldungen zu dieser Seite sind jederzeit willkommen. Bitte wenden Sie sich per E-Mail an folgende Adresse: info@bk.admin.ch.
Je nach Fragestellung werden Ihre Rückmeldungen weitergeleitet an die zuständige Stelle in der Bundeskanzlei oder im Bundesamt für Justiz.
