Diese Seite enthält eine Liste von Links auf Hilfsmittel, die bei der Ausarbeitung von Gesetzen und anderen Rechtstexten nützlich sein können. Sie nennt weitere Instrumente im Bereich Rechtsetzung, gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Rechtsetzungsbegleitung und informiert über Ausbildungen im Bereich Rechtsetzung.
Legistische Hilfsmittel
- Gesetzestechnische Richtlinien (GTR)
- Hilfsmittel für Textredaktion und Übersetzung
- Legistische Instrumente des Bundesamts für Justiz
- Merkblatt fahnenkompatible Anhänge im parlamentarischen Verfahren (unten auf der Seite)
Zeitschrift LeGes
LeGes ist das Mitteilungsblatt der Schweizerischen Gesellschaft für Gesetzgebung und der Schweizerischen Evaluationsgesellschaft. Die Zeitschrift enthält Beiträge aus Rechts- und Politikwissenschaft, Linguistik, Soziologie und Evaluationsforschung sowie Berichte über laufende und abgeschlossene Projekte der Rechtsetzung.
Rechtliche Grundlagen
Die rechtlichen Grundlagen für die Rechtsetzungsbegleitung sind unter anderem die folgenden:
- VIRK-Reglement (PDF, 585 kB, 09.02.2009)
- Art. 14 des Publikationsgesetzes (Sprachen)
- Art. 7 des Sprachengesetzes (Verständlichkeit)
- Art. 1 Abs. 4 Bst. c, Art. 3 Abs. 2 und Art. 4 Abs. 1 der Organisationsverordnung für die Bundeskanzlei (Sprachdienstleistungen, Rechtsetzungsbegleitung)
- Art. 7 Abs. 3 der Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (Rechtsetzungsbegleitung)
- Art. 10 Abs. 3 und Art. 12 der Sprachdiensteverordnung (Sprachdienstleistungen, Italienisch)
- Art. 56-59 des Parlamentsgesetzes (Redaktionskommission der eidgenössischen Räte)
- Art. 4 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission (Redaktionskommission der eidgenössischen Räte)
Aus- und Weiterbildung
- Murtner Gesetzgebungsseminare (für Deutschsprachige)
- Gesetzgebungsseminare von Jongny-sur-Vevey (für Französischsprachige)
- Bellinzona-Seminare (für Italienischsprachige)
- Europa-Seminare
- Gesetzgebungskurs des Bundes (für Bundesangestellte)
- Forum für Rechtsetzung des Bundesamts für Justiz (für Bundesangestellte)
- Tagungen der Schweizerischen Gesellschaft für Gesetzgebung
Weiterführende Informationen
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