Bundesbeschluss über die Volksinitiative 'zur Rettung unserer Gewässer'

Chronologie

Chronologie Datum Fundstelle
Abgestimmt am 17.05.1992 BBl 1992 V 459
Die Vorlage wurde abgelehnt (siehe Abstimmung Nr. 381)    
Beschluss des Parlaments 06.10.1989 BBl 1989 III 900
Botschaft des Bundesrats 87.036
Parlamentarisches Verfahren
29.04.1987 BBl 1987 II 1061


Anmerkung: Die Volksinitiative verlangte die Einführung der Bestimmung als Artikel 24octies in die Bundesverfassung. Da die Bundesversammlung am 6. Oktober 1989 den Bundesbeschluss über den Energieartikel in der Bundesverfassung verabschiedet hat, wonach diese durch einen Artikel 24octies ergänzt werden soll, wird der in der Volksinitiative vorgeschlagenen Bestimmung über den Gewässerschutz die Artikelnummer 24novies gegeben, da die Volksinitiative und der Bundesbeschluss über den Energieartikel einander nicht ausschliessen.

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Letzte Änderung 19.04.2024 0:06

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