Bundesbeschluss über die Festsetzung des Beitrages des Bundes an die Alters- und Hinterlassenenversicherung

Chronologie

Chronologie Datum Fundstelle
Inkrafttreten am 31.01.1975 AS 1975 181
Ref. Zustandegekommen 16.05.1975 Geschäftsbericht BR 1975
Ablauf der Referendumsfrist am 18.05.1975  
Beschluss des Parlaments 31.01.1975 BBl 1975 I 605
Botschaft des Bundesrats 12212
08.01.1975 BBl 1975 I 334


Anmerkung: *Zustandekommen: Das Referendum wurde am 16.05.1975 ergriffen (56'822 Unterschriften). Da aber bereits am 12.06.1975 ein neuer Beschluss über Sofortmassnahmen auf dem Gebiet der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung verabschiedet wurde (siehe AS 1975 1805), konnte die Volksabstimmung unterbleiben, zumal kein Referendum gegen den neuen Beschluss ergriffen wurde und dieser auf den 01.01.1976 in Kraft trat; vgl. auch Geschäftsbericht des Bundesrates 1975, Seiten 4 und 6.

Letzte Änderung 02.06.2020

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