Änderungen PublG / PublV

Änderung Publikationsgesetz

Das geltende Publikationsgesetz vom 18. Juni 2004 soll im Rahmen einer Revision den technischen und gesellschaftlichen Entwicklungen angepasst werden, in der insbesondere der Primatwechsel auf die elektronische Veröffentlichung vorgesehen ist. Bei diesem Anlass werden auch Verbesserungen beim Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu den für sie rechtlich relevanten Texten vorgeschlagen. Schliesslich wird die Anpassung einiger Detailbestimmungen im Lichte von gemachten Erfahrungen der letzten Jahre vorgesehen.

Der Bundesrat hat am 28. August 2013 die Botschaft genehmigt.

Änderungen Publikationsverordnung

Erläuternder Bericht PublV vom 4. Juni 2010 (PDF, 730 kB, 06.07.2010)Der Bericht existiert lediglich in französischer Sprache

https://www.bk.admin.ch/content/bk/de/home/dokumentation/gesetzgebung/rechtsbereiche-der-bk/abgeschlossene-gesetzgebungsprojekte/publikationsgesetz.html