Legislaturindikatoren

Legislaturindikatoren 2015-2019

Die Legislaturindikatoren 2015-2019 sind im Portal Statistik Schweiz des BFS unter folgendem Link publiziert:

Ziele des Bundesrates in der Legislaturplanung 2015-2019

Der Bundesrat hat am 27. Januar 2016 die Botschaft zur Legislaturplanung 2015-20191  verabschiedet. Diese enthält neben strategischen auch quantifizierbare Ziele. Quantifizierbare Ziele sind messbar und beinhalten jeweils einen Zielwert oder eine angestrebte Entwicklungstendenz.

1 BBl 2016 1105

Monitoring-System

Um den Anforderungen der beiden Artikeln 144 Abs. 3 (Jahresziele des Bundesrates und Geschäftsbericht) und 146 Abs. 3 (Legislaturplanung) des Parlamentsgesetzes ParlG zu genügen, welche seit dem 1. Dezember 2007 in Kraft sind, hat das Bundesamt für Statistik (BFS) im Auftrag der Bundeskanzlei (BK) ein Monitoring-System aufgebaut. Das Monitoring-System umfasst sämtliche Aufgabenbereiche des Bundes. Das gesamte System enthält ca. 150 Indikatoren, aus denen die 43 für die aktuelle Legislaturplanung ausgewählt wurden. Die Auswahl der Indikatoren für das Monitoring-System wurde in enger Zusammenarbeit zwischen dem BFS, der BK, allen Departementen und den betroffenen Ämtern vorgenommen. Dabei wurden die Prinzipien der amtlichen Statistik wie Unabhängigkeit, Neutralität, Transparenz und Kohärenz eingehalten. Das System liefert ausserdem die benötigten statistischen Informationen für die Ausarbeitung der Lageanalysen in den jährlichen Geschäftsberichten des Bundesrates und in der Botschaft über die Legislaturplanung, die alle vier Jahre erscheint.

Zusätzliches Ziel zur Digitalisierung

Die eidgenössischen Räte haben im Juni 2016 bei der Überprüfung des Bundesbeschlusses über die Legislaturplanung 2015-2019 entschieden, die strategischen Ziele des Bundesrates um ein zusätzliches Ziel zur Digitalisierung zu ergänzen. Der entsprechende Indikator wurde am 9. Dezember 2016 vom Bundesrat verabschiedet und zusammen mit den anderen Indikatoren der Legislaturplanung veröffentlicht und online zur Verfügung gestellt.

Grenzen des Monitorings

Das Monitoring-System dient der Sammlung, der Analyse und der Präsentation von Informationen, um den Umfang und die Richtung von Veränderungen in einem bestimmten Thema kontinuierlich und langfristig zu verfolgen. Das Monitoring-System und die Legislaturindikatoren eignen sich weder für die Evaluation spezifischer Politikprogramme noch für deren Controlling und erlauben keine Aussagen zur Effizienz von konkreten politischen Massnahmen. 

Weiterführende Informationen

https://www.bk.admin.ch/content/bk/de/home/dokumentation/fuehrungsunterstuetzung/legislaturindikatoren.html