Erfolgreiche Versuche mit Vote électronique in zwölf Kantonen

Bern, 17.06.2012 - Anlässlich der eidgenössischen Volksabstimmung vom 17. Juni 2012 haben erneut zwölf Kantone Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe durchgeführt. Diese haben die Anforderungen des Bundes erfüllt und sind erfolgreich verlaufen.

Von den rund 150‘000 Stimmberechtigten, die ihre Stimme via Internet hätten abgeben können, haben 17‘788 ihre Stimme elektronisch eingelegt. In den teilnehmenden Kantonen haben bis zu 52.8% der zugelassenen Stimmenden vom neuen Stimmkanal profitiert. Die Tabelle im Anhang bietet eine Detailübersicht der Stimmbeteiligung mit Vote électronique nach Kanton sowie des zu den Versuchen zugelassenen Elektorats.

Anlässlich dieser eidgenössischen Volksabstimmung konnten die Kantone zum ersten Mal bis zu 30% ihres Elektorats in die Versuche einbeziehen. Am 4. April 2012 hatte der Bundesrat beschlossen, die in Art. 27c Abs. 2 der Verordnung über die politischen Rechte (VPR) festgelegte Limite des kantonalen Elektorats von 20 auf 30% zu erhöhen. Wie bei den letzten Versuchen haben die Kantone Genf und Neuenburg neben ihren Auslandschweizerinnen und -schweizern auch Inlandschweizer Stimmberechtigte (71‘670 im Kanton Genf bzw. 18‘661 im Kanton Neuenburg) zu den Versuchen zugelassen. Die anderen zehn Kantone (Bern, Luzern, Freiburg, Solothurn, Basel-Stadt, Schaffhausen, St.Gallen, Graubünden, Aargau und Thurgau) beschränken sich auf Auslandschweizerinnen und-schweizer.

Die rund 150'000 zugelassenen Stimmberechtigten entsprechen 2.9% des gesamtschweizerischen Elektorats. Die in der VPR festgelegte Limite, nach welcher nicht mehr als 10% der eidgenössischen Stimmberechtigten in die Versuche einbezogen werden dürfen, wurde damit bei weitem nicht ausgeschöpft.

Vote électronique steht den eingeschriebenen Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern mit Wohnsitz in einem der durch den Bundesrat definierten Länder zur Verfügung[1]. Ungefähr 90% von ihnen haben den Wohnsitz in einem dieser Länder.

[1] Siehe Bundesblatt vom 17. April 2012: http://www.admin.ch/ch/d/ff/2012/4279.pdf

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