Bundesrat legt aktuelle thematische Schwerpunkte im Bereich der Digitalisierung fest
Bern, 11.06.2021 - An seiner Sitzung vom Freitag, 11. Juni 2021, hat der Bundesrat über Schwerpunkte im Bereich der Digitalisierung in den nächsten Monaten entschieden. An Beiratstreffen mit Vertretern aus Wirtschaft, Forschung und Politik wird sich der Bundesrat mit den Themen «E-ID», «Digitalisierung und Föderalismus» sowie «Digitalisierung im Gesundheitsbereich» befassen.
Die Beiratstreffen ermöglichen einen themenspezifischen Austausch zwischen Mitgliedern des Bundesrates und Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Politik und der Zivilgesellschaft. Zum Thema «E-ID» ist ein Treffen unter dem Vorsitz von Bundesrätin Karin Keller-Sutter über neue E-ID-Konzepte vorgesehen.
Beim Treffen zu «Digitalisierung und Föderalismus» unter dem Vorsitz von Bundesrat Ueli Maurer werden die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen der digitalen Transformation erörtert. Die Digitalisierung im Gesundheitsbereich ist Thema eines Beiratstreffens unter dem Vorsitz von Bundesrat Alain Berset. Es ist vorgesehen, diese drei Treffen in der zweiten Jahreshälfte 2021 durchzuführen.
Die Beiratstreffen ergänzen den neu geschaffenen Bundesratsausschuss «Digitale Transformation und IKT» und ersetzen den ehemaligen Beirat von WBF und UVEK. Der Beirat wird so auf alle Departemente ausgeweitet, die Zusammensetzung wird nicht mehr beständig, sondern je nach inhaltlichem Schwerpunkt erfolgen.
Neues Lenkungsmodell in Kraft
Die Etablierung des Bundesratsausschusses und der Beiratstreffen ist ein Resultat des neuen Lenkungsmodells in Fragen der digitalen Transformation und IKT-Lenkung, das der Bundesrat im Vorjahr beschlossen hat. Per 1. Januar 2021 wurde das neue Lenkungsmodell in Kraft gesetzt. Der Bundesratsausschuss unter der Leitung des Departementsvorstehers EFD, Bundesrat Maurer, tagte im April zum ersten Mal.
Mitglieder des Ausschusses sind auch die Departementsvorsteher des WBF, Bundespräsident Guy Parmelin, und des EDI, Bundesrat Berset, sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr. Als Stabsstelle ist der Bereich «Digitale Transformation und IKT-Lenkung» (DTI) der Bundeskanzlei für die Themenvorschläge, die Planung und die Organisation der Ausschusssitzungen zuständig.
Bereits konstituiert wurde neben dem Bundesratsausschuss auch der Digitalisierungsrat Bund (DRB), der den Delegierten des Bundesrates für digitale Transformation und IKT-Lenkung, Daniel Markwalder, bei der Erfüllung seiner Aufgaben berät. Der Bereich DTI mit rund 65 Mitarbeitenden wird derzeit neu organisiert.
Die Departemente und Ämter bleiben die wichtigsten Akteure der Digitalisierung in ihrem jeweiligen thematischen Zuständigkeitsgebiet. Der Bereich DTI hat die Aufgaben, eine departementsübergreifende Sicht auf die Vorhaben, Mittel und Verwaltungsleistungen der digitalen Transformation in der Bundesverwaltung zu gewährleisten, die Interoperabilität sicherzustellen sowie bundesweite Standardleistungen und Dienstleistungen zu erbringen.
Der Bundesrat hat am 12. Mai 2021 von ersten Entscheiden zur Priorisierung der departementsübergreifenden Arbeiten Kenntnis genommen. Der Fokus der nächsten Monate liegt bei Themen, die für die tägliche Verwaltungspraxis besonderes Gewicht haben wie zum Beispiel dem Informations- und Datenmanagement: Daten sollen nur einmalig erfasst, aber mehrfach verwendet werden können.
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