Vote électronique bei eidgenössischer Volksabstimmung vom September 2012
Bern, 27.06.2012 - Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 27. Juni 2012 die Gesuche von zwölf Kantonen für den Einsatz von Vote électronique bei der eidgenössischen Volksabstimmung vom 23. September 2012 bewilligt. Rund 164'000 Stimmberechtigte werden die Möglichkeit erhalten, ihre Stimme über das Internet abzugeben. Alle beteiligten Kantone haben bereits Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe durchgeführt.
Mit seiner heutigen Entscheidung hat der Bundesrat die Gesuche aus den zwölf Kantonen Bern, Luzern, Freiburg, Solothurn, Basel-Stadt, Schaffhausen, St.Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Neuenburg und Genf gutgeheissen und somit rund 164‘000 Stimmberechtigten die Möglichkeit eröffnet, ihre Stimme am 23. September 2012 per Mausklick abzugeben. Dies entspricht bei total 5'100'000 Stimmberechtigten einem Anteil von 3.2 Prozent des gesamtschweizerischen Elektorats oder rund einem Drittel des Maximalwerts gemäss Verordnung vom 24. Mai 1978 über die politischen Rechte (VPR, SR 161.11).
Zugelassenes Elektorat
Die Auslandschweizer Stimmberechtigten gelten weiterhin als priorisierte Zielgruppe. In zehn Kantonen werden wie bis anhin ausschliesslich diese Gruppe von Stimmberechtigten ihre Stimme über das Internet abgeben können. Im Kanton Genf werden nebst den Auslandschweizerinnen und -schweizern auch rund 71'500 Stimmberechtigte mit Wohnsitz im Kanton an den Versuchen mit Vote électronique teilnehmen können. Der Kanton Neuenburg bietet maximal 25‘000 Stimmberechtigten mit Wohnsitz im Kanton die Möglichkeit zur Teilnahme mittels Vote électronique an.
92 Versuche mit Vote électronique auf Bundesebene
Seit 2004 wurden auf Bundesebene 92 Versuche mit Vote électronique durchgeführt. Dazu kommen zahlreiche Versuche auf kommunaler und kantonaler Ebene. Mittlerweile sind 13 Kantone am Projekt beteiligt. 2013 wird der Bundesrat die Versuche evaluieren und dem Parlament einen dritten Bericht zu Vote électronique vorlegen. Ziel der Bundeskanzlei ist, dass die grosse Mehrheit der Auslandschweizer Stimmberechtigten bei den Nationalratswahlen 2015 ihre Stimme elektronisch über das Internet abgeben kann.
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