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Politische Planung

Wie könnte die Schweiz in 15 Jahren aussehen? Vor welchen Chancen und Herausforderungen steht das Land? Welche strategischen Ziele und prioritären Schwerpunkte soll die nächste Legislaturperiode setzen? Mit diesen Fragen befasst sich die Bundeskanzlei im Auftrag des Bundesrates. Sie beobachtet die wichtigsten Entwicklungen, Themen und Trends, die für die Zukunft der Politik des Bundes von Bedeutung sind, und zeigt daraus mögliche Handlungsfelder auf.

Darauf gestützt koordiniert die Bundeskanzlei die Erarbeitung der vierjährigen Legislaturplanung des Bundesrates. Diese legt die Leitlinien, Ziele und Massnahmen der Regierungspolitik fest. Auf dieser Grundlage werden die jährlichen Ziele des Bundesrates konkretisiert und die entsprechenden Massnahmen umgesetzt. Zudem koordiniert die Bundeskanzlei die Erstellung des Geschäftsberichts. Darin legt sie Rechenschaft über die Tätigkeit des Bundesrates im Berichtsjahr sowie über den Stand der Zielerreichung ab.

Lage- und Umfeldanalyse

Die Bundeskanzlei sorgt für eine langfristige sowie kontinuierliche Lage- und Umfeldanalyse und erstattet dem Bundesrat laufend Bericht darüber. Ziel dieser Analyse ist es, die wichtigsten aktuellen und zukünftigen Entwicklungen, Chancen und Herausforderungen der kommenden 10 bis 15 Jahre zu identifzieren und zu antizipieren.

Legislaturplanung

Zu Beginn jeder Legislaturperiode legt der Bundesrat in seiner Legislaturplanung die politischen Schwerpunkte für die kommenden vier Jahre fest. Darin werden die strategischen Ziele und prioritären Massnahmen der Regierungspolitik definiert. Die Bundeskanzlei erarbeitet die Botschaft sowie den Entwurf des Bundesbeschlusses zur Legislaturplanung.

Legislaturindikatoren

Die Legislaturindikatoren dienen dazu, die Ziele zu beobachten und zu messen, die der Bundesrat und das Parlament alle vier Jahre in der Legislaturplanung festlegen.

Ziele des Bundesrates

Die Ziele des Bundesrates beinhalten die Massnahmen, die der Bundesrat im Folgejahr umsetzen will. Sie sind die Grundlage für den Geschäftsbericht, der ein Jahr später erscheint.

Geschäftsbericht des Bundesrates

Der Geschäftsbericht orientiert das Parlament über die Tätigkeiten des Bundesrates während des Geschäftsjahrs.

Bundesratscontrolling

Das Bundesratscontrolling dient dem Bundesrat zur Überwachung seiner Aufträge an die Departemente der Bundesverwaltung.

Bericht Motionen und Postulate

Der Bericht des Bundesrates über Motionen und Postulate informiert über den Stand der Realisierung der vom Parlament angenommenen Vorstösse.

Wirtschaftsszenarien

Der Bund erstellt periodisch langfristige Branchenszenarien, die als zentrale Grundlage für die potenzielle Entwicklung der Schweizer Wirtschaft und ihrer Struktur in der öffentlichen Planung dienen. Diese stellen eine gemeinsame Basis sicher und es ist entscheidend, dass sowohl diese Szenarien als auch jene der einzelnen Bereiche innerhalb der Bundesverwaltung konsistent sind. Zu diesem Zweck bietet die Begleitgruppe Wirtschaftsszenarien den betroffenen Verwaltungseinheiten eine Plattform für den Austausch zu den Szenarien.