Zum Hauptinhalt springen

Rechtsetzungsbegleitung

Die Bundeskanzlei unterstützt die ganze Bundesverwaltung bei der Ausarbeitung verständlicher und formal einheitlicher Gesetzestexte. Sie stellt Richtlinien und andere Hilfsmittel zur Verfügung, die gesetzestechnische, sprachliche und methodische Fragen klären und die auch für spezielle Fälle Hilfestellungen bieten, beispielsweise bei der Übernahme von EU-Recht.

Dokumentation zur Rechtsetzungsbegleitung

Diese Seite enthält eine Liste von Links auf Hilfsmittel, die bei der Ausarbeitung von Gesetzen und anderen Rechtstexten nützlich sein können. Sie nennt weitere Instrumente im Bereich Rechtsetzung, gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Rechtsetzungsbegleitung und informiert über Ausbildungen im Bereich Rechtsetzung.

Gesetzestechnik

Die Gesetzestechnischen Richtlinien des Bundes (GTR) regeln die formale Gestaltung der Erlasse des Bundes.

Übernahme von EU-Recht: Formale Aspekte

Diese Seiten richten sich an Personen – vornehmlich in der Bundesverwaltung –, die mit formalen Aspekten der Umsetzung von EU-Recht in schweizerisches Recht befasst sind und dazu Informationen und Hilfestellung erwarten. Es handelt sich um ein Informationsangebot, dessen Schwergewicht auf Fragen der Rechtsetzungsmethodik, der Redaktion und der Gesetzestechnik liegt.