Übernahme von EU-Recht: Formale Aspekte

Diese Seiten richten sich an Personen – vornehmlich in der Bundesverwaltung –, die mit formalen Aspekten der Umsetzung von EU-Recht in schweizerisches Recht befasst sind und dazu Informationen und Hilfestellung erwarten. Es handelt sich um ein Informationsangebot, dessen Schwergewicht auf Fragen der Rechtsetzungsmethodik, der Redaktion und der Gesetzestechnik liegt.

Seitenüberblick

• Hilfsmittel
• Terminologie bei der Umsetzung von EU-Recht
• Vergleich mit EU-Recht und Prüfung der Vereinbarkeit mit EU-Recht
• Abkommen und Berichte
• Parlamentarische Vorstösse
• Terminologie und Gesetzestechnik in der EU

Andere Angebote der Bundesverwaltung zum EU-Recht

Register

• Register der sektoriellen Abkommen

  Register, das sämtliche EU-Rechtsakte umfasst, die für die Schweiz aufgrund der sektoriellen Abkommen mit der EU von Bedeutung sind:

  Register sektorielle Abkommen

• Register der Beschlüsse der Gemischten Ausschüsse

  Register Beschlüsse der Gemischten Ausschüsse

Kurzanleitung zur Suche im EUR-Lex

• EUR-Lex-Hilfe

  PDF537.39 kB30. August 2019

Bundesamt für Justiz (BJ)

Koordination im Dossier Schengen/Dublin

Abteilung Europa im Staatssekretariat des EDA

Auf der Website der Abteilung Europa – des Kompetenzzentrums des Bundes für alle europapolitischen Fragen – sind unter anderem die für die schweizerische Europapolitik massgeblichen Texte des Bundes (Botschaften, Berichte, Vorstösse) sowie Informationen zum EU-Recht (EU-Organe usw.) aufgeschaltet:

Schweizerische Europapolitik

Informationen zu spezifischen Rechtsbereichen

Neben diesen Querschnittsangeboten findet man in der Bundesverwaltung auch zahlreiche Internetseiten zu spezifischen Rechtsbereichen, in denen das EU-Recht eine bestimmende Rolle spielt. Links zur Umsetzungsgesetzgebung sind auf der Website der Abteilung Europa bei den einzelnen Abkommen zu finden:  

Abteilung Europa > Europapolitik der Schweiz > Bilateraler Weg > Bilaterale Abkommen [z. B. II 2004] > [z. B. Umwelt] > Abkommen

Kontakt

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