Dokumentation zur Rechtsetzungsbegleitung

Diese Seite enthält eine Liste von Links auf Hilfsmittel, die bei der Ausarbeitung von Gesetzen und anderen Rechtstexten nützlich sein können. Sie nennt weitere Instrumente im Bereich Rechtsetzung, gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Rechtsetzungsbegleitung und informiert über Ausbildungen im Bereich Rechtsetzung.

Legistische Hilfsmittel

• Gesetzestechnische Richtlinien (GTR)
• Legistische Instrumente des Bundesamts für Justiz
• Hilfsmittel für Textredaktion und Übersetzung
• Merkblatt fahnenkompatible Anträge im parlamentarischen Verfahren
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Zeitschrift LeGes

LeGes ist das Mitteilungsblatt der Schweizerischen Gesellschaft für Gesetzgebung und der Schweizerischen Evaluationsgesellschaft. Die Zeitschrift enthält Beiträge aus Rechts- und Politikwissenschaft, Linguistik, Soziologie und Evaluationsforschung sowie Berichte über laufende und abgeschlossene Projekte der Rechtsetzung.

LeGes

Rechtsgrundlagen

• Reglement der verwaltungsinternen Redaktionskommission (VIRK)

  • VIRK-Reglement

    PDF600.77 kB25. November 2024

• Weitere Rechtsgrundlagen

  • Art. 1 Abs. 4 Bst. c, Art. 3 Abs. 2 und Art. 4 Abs. 1 der Organisationsverordnung für die Bundeskanzlei (Sprachdienstleistungen, Rechtsetzungsbegleitung)
  • Art. 10 Abs. 3 und Art. 12 der Sprachdiensteverordnung (Sprachdienstleistungen, Italienisch)
  • Art. 14 des Publikationsgesetzes (Sprachen)
  • Art. 4 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission (Redaktionskommission der eidgenössischen Räte)
  • Art. 56–59 des Parlamentsgesetzes (Redaktionskommission der eidgenössischen Räte)
  • Art. 7 Abs. 3 der Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (Rechtsetzungsbegleitung)
  • Art. 7 des Sprachengesetzes (Verständlichkeit)

Aus- und Weiterbildung

• Murtner Gesetzgebungsseminare (für Deutschsprachige)
• Gesetzgebungsseminare von Jongny-sur-Vevey (für Französischsprachige)
• Bellinzona-Seminare (für Italienischsprachige)
• Gesetzgebungskurs des Bundes (für Bundesangestellte)
• Forum für Rechtsetzung (für Bundesangestellte)
• Tagungen der Schweizerischen Gesellschaft für Gesetzgebung (SGG)

Weiterführende Informationen

Rechtsetzungsbegleitung

Kontakt

Rückmeldungen zu dieser Seite sind jederzeit willkommen. Bitte wenden Sie sich per E-Mail an folgende Adresse: [e-mail].

Je nach Fragestellung werden Ihre Rückmeldungen weitergeleitet an die zuständige Stelle in der Bundeskanzlei oder im Bundesamt für Justiz.