Änderung von Anhängen

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Änderung von Anhängen

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298*Änderungen von Anhängen erfolgen (vgl. die Rz. 65, 66, 67, 68, 69):
unter einer separaten römischen Ziffer des Änderungserlasses, wenn die Änderungen insgesamt weniger als eine Druckseite umfassen;
in einem Anhang zum Änderungserlass, wenn die Änderungen insge­samt mehr als eine Druckseite umfassen.
Im zweiten Fall lauten die Anweisungen unter einer separaten römischen Zif­fer wie folgt:
bei einer Totalrevision der Anhänge:

Anhang … erhält / Die Anhänge … und … erhalten die neue Fassung/die neuen Fassungen gemäss Beilage.

 

bei einer Teilrevision der Anhänge:

Anhang … wird / Die Anhänge … und … werden gemäss Beilage geändert.


Wird ein Anhang in einer Beilage geändert, so gibt man den Titel des Anhangs wieder sowie die oben rechts stehende Bezeichnung «Anhang …» und den darunter in Klammern stehenden Verweis auf die den Anhang einführenden Bestimmungen. Dann folgen die kursiven Anweisungen zu den Änderungen und die Änderungen selbst.
Beispiel:

II

Die Anhänge 4 und 9 werden gemäss Beilage geändert.

 

 

 

Anhang 4

(Art. 4)

Länderliste

Australien, Ziff. 5

5. Zertifizierungsstellen:

è *AS 2011 2369

Wird der Titel des Anhangs oder der Verweis auf die den Anhang einführenden Bestimmungen geändert, so gibt man zuerst die gesamte bisherige Titelrubrik wieder. Darunter folgen kursiv die Anweisungen, welche Titelelemente geändert werden, gefolgt von den geänderten Titelelementen. Sodann folgen allfällige kursive Anweisungen zu den weiteren Änderungen und die Änderungen selbst.

Beispiele:

Anhang 5a

(Art. 10a)

Daten des FAI-PIS

 

Titel

Daten des MEDIS LW

 

è AS 2018 641

Anhang 1a

(Art. 4)

Daten des PISA

Klammerverweis bei Anhangnummer

(Art. 4 Abs. 1, 2 und 4)

Überschrift «1.3 Rekrutierungsdaten», Ziff. 25a

25a.Medizinisch bedingte Waffenabgabe- oder Waffenbezugseinschränkung (R-Flag)

è AS 2018 641

* Randziffer geändert durch den Beschluss der Begleitgruppe GTR vom 26. April 2018.

 

95a*Für die Änderung eines Anhangs eines Erlasses, der seinerseits in einem Anhang zu einem anderen Erlass oder im Rahmen eines Mantelerlasses geändert wird, gelten die Regeln von Randziffer 300.
* Randziffer eingefügt durch den Beschluss der Begleitgruppe GTR vom 18. Mai 2017.