22. Dezember 2023
Bund und Kantone führen 2025 eine Integrierte Übung durch
An seiner Sitzung vom 22. Dezember 2023 hat der Bundesrat die Bundeskanzlei beauftragt, zusammen mit dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) sowie den Kantonen eine Integrierte Übung 2025 (IU 25) zu organisieren. Mit der IU 25 will der Bundesrat die Strategische Führungsübung (SFU) und die Sicherheitsverbundsübung (SVU) kombinieren. Bund und Kantone können somit die Bewältigung von Krisensituationen mit verschiedenen thematischen Aspekten im Verbund und in Zusammenarbeit mit Dritten üben. Das Thema der im November 2025 stattfindenden Übung wird eine hybride Bedrohung gegen die Schweiz sein.
15. Dezember 2023
Bericht zur Verbesserung der Zusammenarbeit von Bund und Kantonen in einer Krise
Der Bundesrat hat den Bericht «Föderalismus im Krisentest: Die Lehren aus der Covid-19-Krise ziehen» in Erfüllung des Postulats 20.4522 Cottier an seiner Sitzung vom 15. Dezember 2023 verabschiedet. Der Bericht entstand in Zusammenarbeit mit dem Generalsekretariat der Konferenz der Kantonsregierungen (GS KdK) und weiteren Vertreterinnen und Vertreter der Kantone. Er legt dar, welche Massnahmen von Bund und Kantonen bereits umgesetzt wurden oder derzeit umgesetzt werden, um die föderale Zusammenarbeit in einer Krise zu verbessern. Um das gemeinsame Verständnis des Krisenmanagements zu stärken, lässt der Bundesrat prüfen, ob Aus- und Weiterbildungen im Krisenmanagement von Bund und Kantonen stärker miteinander verknüpft oder für Mitarbeitende der jeweils anderen Staatsebene geöffnet werden könnten.
8. Dezember 2023
Bundesrat regelt Einbezug der Wissenschaft in Krisen
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. Dezember 2023 einen Umsetzungsvorschlag für den Einbezug wissenschaftlicher Ad hoc-Beratungsgremien in Krisen gutgeheissen. Expertinnen und Experten werden von den grossen Wissenschaftsorganisationen der Schweiz gemeinsam vorgeschlagen. Wissenschaft und Bund haben zudem einen Kodex für die wissenschaftliche Politikberatung in Krisen erarbeitet.
29. März 2023
Bundesrat verbessert Organisation des Krisenmanagements
Der Bundesrat soll auf Krisen besser vorbereitet und bei deren Bewältigung effizienter unterstützt werden. An seiner Sitzung vom 29. März 2023 hat er, basierend auf den Lehren aus der Corona-Pandemie, entschieden, die Organisation der Bundesverwaltung für künftige Krisen zu stärken. Bei komplexen Krisen kann der Bundesrat den Einsatz eines Krisenstabs auf politisch-strategischer und auf operativer Ebene beschliessen. Oberste leitende Behörde bleibt der Bundesrat. Neu soll ausserdem ein Permanenter Kernstab die Stäbe der Departemente in der Krisenbewältigung unterstützen. Der Bundesrat hat das VBS und die Bundeskanzlei bis Ende 2023 mit der Ausarbeitung von Rechtsgrundlagen für die neue Krisenorganisation beauftragt.
23. November 2022
Bundesrat möchte wissenschaftliches Potenzial in Krisenzeiten besser nutzen
Der Bundesrat hat den Bericht «Wissenschaftliches Potenzial für Krisenzeiten nutzen» in Erfüllung der Postulate 20.3280 Michel und 20.3542 De Quattro am 23. November 2022 verabschiedet und verschiedene Varianten zur Verbesserung des Einbezugs der Wissenschaft ins Krisenmanagement geprüft. Der Bundesrat teilt die Ansicht von Vertretenden der Wissenschaft, dass der Einbezug wissenschaftlicher Expertise über Ad-hoc-Gremien dafür am besten geeignet ist. Er beauftragt die Bundeskanzlei, in Zusammenarbeit mit dem WBF, mit der Erarbeitung eines Umsetzungsvorschlags bis Ende 2023.
22. Juni 2022
Auswertung des Krisenmanagements in der zweiten Phase der Covid-19-Pandemie
An seiner Sitzung vom 22. Juni 2022 hat der Bundesrat den Bericht der Bundeskanzlei zur Auswertung des Krisenmanagements der Bundesverwaltung in der zweiten Phase der Covid-19-Pandemie zur Kenntnis genommen. Er hat die dreizehn Empfehlungen des Berichts angenommen und die Departemente und die Bundeskanzlei mit deren Umsetzung beauftragt. Der Schwerpunkt liegt auf der künftigen Organisation des Krisenmanagements in der Bundesverwaltung, der Koordination im föderalen System und der Institutionalisierung der wissenschaftlichen Politikberatung.
11. Dezember 2020
Auswertung des Krisenmanagements in der ersten Phase der Covid-19-Pandemie
An seiner Sitzung vom 11. Dezember 2020 hat der Bundesrat den Bericht der Bundeskanzlei zur Auswertung des Krisenmanagements in der ersten Phase der Covid-19-Pandemie zur Kenntnis genommen. Demnach hat das Krisenmanagement im ersten Halbjahr grundsätzlich gut funktioniert. Der Bericht ist ein erster Teil der Gesamtevaluation des Krisenmanagements. Er enthält Empfehlungen, die rasch umzusetzen sind und liefert eine Grundlage für die vom Bundesrat in Auftrag gegebene Auswertung des Krisenmanagements der zweiten Welle.
