Vote électronique

Bund und Kantone sammeln in der Schweiz seit 2004 Erfahrungen mit E-Voting. Bisher haben über 300 Versuche stattgefunden.

Mit dem Projekt Vote électronique soll die Ausübung politischer Rechte auch über elektronische Verfahren ermöglicht werden. Dies kann der Demokratie möglicherweise neue Chancen eröffnen.

Vote électronique ist ein gemeinsames Projekt von Bund und Kantonen. Den Stimmberechtigten soll die barrierefreie, mobile und nachvollziehbare Stimmabgabe ermöglicht werden. Vote électronique bietet die folgenden Vorteile:

  • Die Abgabe von ungültigen Stimmen wird verunmöglicht.
  • Die Resultate der Urnengänge werden schneller ermittelt.
  • Verspätungen wie bei der brieflichen Stimmabgabe werden verhindert.
  • Zielgruppen mit besonderen Bedürfnissen, wie Stimmberechtigte mit einer Behinderung, können von ihren politischen Rechten autonom Gebrauch machen.

Es gilt seit Beginn unverändert das Motto «Sicherheit vor Tempo». In der Schweiz werden nur E-Voting-Systeme zugelassen, welche die hohen bundesrechtlichen Sicherheitsanforderungen erfüllen. Die Voraussetzungen für eine vertrauenswürdige elektronische Stimmabgabe sind gegeben und das Stimmgeheimnis wird gewahrt.

Aktueller Stand

Derzeit verfügen die Kantone Basel-Stadt, St.Gallen, Graubünden und Thurgau über Grundbewilligungen für die Durchführung von Versuchen mit E-Voting bei eidgenössischen Abstimmungen. Die Grundbewilligungen des Bundesrates gelten für ein limitiertes Elektorat (vgl. Medienmitteilungen und Versuchsbedingungen).

Die Kantone setzen das vollständig verifizierbare E-Voting-System der Schweizerischen Post ein. Das System und dessen Betrieb wird im Auftrag der Bundeskanzlei überprüft (vgl. Überprüfung von Systemen). Bestehender Handlungsbedarf wird im Sinne des kontinuierlichen Verbesserungsprozesses von Bund und den beteiligten Kantonen in Absprache mit der Post in einem gemeinsamen Massnahmenkatalog festgehalten (vgl. Massnahmenkatalog von Bund und Kantonen). Die Umsetzung der Massnahmen überprüft die Bundeskanzlei im Rahmen der Zulassungsverfahren.