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• Kurzanleitung zur Suche im EUR-Lex

  • EUR-Lex-Hilfe

    PDF537.39 kB30. August 2019

Faustregeln für die Umsetzung von EU-Recht in schweizerisches Recht

• Faustregeln Übernahme EU-Recht in CH-Recht

  PDF682.82 kB30. August 2019

Leitfäden

Verweisung auf EU-Recht

• Zulässigkeit von Verweisen auf EU-Recht

  Gesetzgebungsleitfaden BJ, Randziffern 753–759

• Gesetzestechnische Regeln für die Verweisung auf EU-Recht

  Gesetzestechnische Richtlinien (GTR), Randziffern 124–151

• Weiter- oder Kaskadenverweise

  • Forum für Rechtsetzung vom 28. Oktober 2010, Dokument «Umgang mit Kaskadenverweisen»
  • Newsletter für das Forum für Rechtsetzung Nr. 7, Seite 2

• Harmonisierung der Nummerierung von EU-Rechtsakten

  • Information von BJ und BK zur Harmonisierung der Nummerierung von EU-Rechtsakten

    PDF97.88 kB19. Januar 2015

  Information der EU zur Harmonisierung der Nummerierung von EU-Rechtsakten

• Benennung von Gliederungseinheiten von EU-Rechtsakten

  Gliederungseinheiten des EU-Rechts werden in Schweizer Erlassen so benannt, wie sie das EU-Recht selber benennt.

  Gliederungseinheiten EU-Recht

  Die Regel, dass es «in Absatz», aber «unter Buchstabe» heisst, gilt für die Schweiz nicht.

• «EU» oder «EG»

  Gesetzestechnische Richtlinien (GTR), Randziffern 125 und 134

Zitierung von Schengen/Dublin-Assoziierungsabkommen

• Gesetzestechnische Richtlinien (GTR), Anhang 2
• Leitfaden des BJ «Verfahren der Erarbeitung, Übernahme und Umsetzung von Weiterentwicklungen des Schengen/Dublin-Besitzstands» (nur via BJ-Intranet zugänglich)

Entsprechung von Ausdrücken

• Gesetzestechnische Richtlinien (GTR), Randziffern 37–40
• Vgl. auch die Unterseite Terminologie

Botschaften sowie Ausführungen zu Verordnungen im Antrag an den Bundesrat

Zum Vergleich mit EU-Recht und zur Prüfung der Vereinbarkeit mit EU-Recht in Botschaften vgl. die Unterseite Vergleich mit EU-Recht und Prüfung der Vereinbarkeit mit EU-Recht.

Standardformulierungen für die Umsetzung von New-Approach-Richtlinien

Erlasse, mit denen New-Approach-Richtlinien umgesetzt werden, enthalten fast immer die gleichen Standardbestimmungen:

• «grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen»
• Vermutungstatbestand: «Wird ein Produkt nach bestimmten technischen Normen hergestellt, so wird vermutet, dass es die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen erfüllt.»
• Bezeichnung und Veröffentlichung der geeigneten technischen Normen

• Textbausteine New Approach

  PDF153.00 kB3. August 2016

Beispiel: die Artikel 3–6 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 über die Produktesicherheit (SR 930.11), die für solche Standardbestimmungen als Richtschnur dienen sollten:

Bundesgesetz über die Produktesicherheit

Vgl. zum New Approach auch die Informationen auf der Website des Staatssekretariats für Wirtschaft:

Technische Handelshemmnisse > Normung

Weiterführende Informationen

• Beispiele

  Beispiele für die Übernahme von EU-Recht (Workshop an der ZfR-Tagung 2019):

  • Beispiel 1: Legaldefinition reformulieren

    PDF159.75 kB7. September 2020

  • Beispiel 2: Copy&Paste (inkl. Reformulierung)

    PDF147.69 kB7. September 2020

  • Beispiel 3: Legaldefinition reformulieren

    PDF146.01 kB7. September 2020

  • Beispiel 4: Verweisen

    PDF158.82 kB7. September 2020

• Artikel

  Artikel zur Verweisung auf EU-Recht:

  • Barbara Grüter / Markus Nussbaumer (2020): Redaktionelle Aspekte bei der Übernahme von EU-Recht

    PDF125.01 kB5. Oktober 2020

  • Clemens Locher (2010): Redaktionelle und gesetzestechnische Probleme der Verweisung auf EU-Recht im Landesrecht

    PDF532.17 kB3. August 2016

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