Eidgenössische Volksinitiative 'Notrecht und Dringlichkeit'

Aenderung von Art. 89 BV und Aufnahme eines Art. 89bis BV

Die Initiative im Wortlaut
  Datum Fundstelle
Zurückgezogen, dir. Gegenentwurf 11.10.1940 Nicht im BBl publiziert
Beschluss des Parlaments
(Empfehlung: Ablehnung der Initiative, direkter Gegenentwurf)
20.06.1939 BBl 1939 II 91
Botschaft des Bundesrats 03.04.1939 BBl 1939 I 533
Zustandegekommen am 12.05.1938 BBl 1938 I 738
Eingereicht am 07.04.1938  
Sammelbeginn 22.01.1938  


Form: Eidg. Volksinitiative (Ausgearbeiteter Entwurf)
Komitee: Landesring der Unabhängigen
Anmerkung: Das Anliegen der Initianten wurde durch den direkten Gegenentwurf zur Initiative 'betreffend die Ausschaltung der Volksrechte' erfüllt. Beschluss Parlament: 19.06.1939.

Letzte Änderung 13.11.2018

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