Erfolgreiche Versuche mit Vote électronique in elf Kantonen

Bern, 03.03.2013 - Anlässlich der eidgenössischen Volksabstimmung vom 3. März 2013 haben elf Kantone Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe durchgeführt. Diese haben die Anforderungen des Bundes erfüllt und sind erfolgreich verlaufen.

Von den rund 152 000 Stimmberechtigten, die ihre Stimme via Internet hätten abgeben können, haben 21 851 ihre Stimme elektronisch eingelegt. In den elf Kantonen haben bis zu 58.26% der Stimmberechtigten, welche zu Vote électronique zugelassen waren und abgestimmt haben, vom neuen Stimmkanal profitiert. Die Tabelle im Anhang bietet eine Detailübersicht der Stimmbeteiligung mit Vote électronique nach Kanton sowie des zu den Versuchen zugelassenen Elektorats.

Da im Kanton Solothurn heute die Erneuerungswahlen für den Kantonsrat stattfinden und die organisatorischen Voraussetzungen für den Einsatz von Vote électronique bei Wahlen im Kanton noch nicht gegeben sind, hat der Kanton Solothurn entschieden, einmalig auf einen Versuch mit Vote électronique zu verzichten.

Wie bei den letzten Versuchen haben die Kantone Genf und Neuenburg neben ihren Auslandschweizerinnen und -schweizern auch Inlandschweizer Stimmberechtigte (72 198 im Kanton Genf bzw. 19 659 im Kanton Neuenburg) zu den Versuchen zugelassen. Die anderen neun Kantone (Bern, Luzern, Freiburg, Basel-Stadt, Schaffhausen, St.Gallen, Graubünden, Aargau und Thurgau) beschränken sich auf Auslandschweizerinnen und
-schweizer.

Die rund 152 000 zugelassenen Stimmberechtigten entsprechen 3% des gesamtschweizerischen Elektorats. Die in der Verordnung über die politischen Rechte (VPR) festgelegte Limite, nach welcher nicht mehr als 10% der eidgenössischen Stimmberechtigten in die Versuche einbezogen werden dürfen, wurde damit bei Weitem nicht ausgeschöpft.

Vote électronique steht den eingeschriebenen Auslandschweizerinnen und -schweizern mit Wohnsitz in einem der durch den Bundesrat definierten Länder zur Verfügung[1]. Ungefähr 90% von ihnen haben den Wohnsitz in einem dieser Länder.

[1] Siehe Bundesblatt vom 28. Dezember 2012: http://www.admin.ch/ch/d/ff/2012/9745.pdf.


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