Hier finden Sie die KAV-formatierte WORD-Vorlage:
277 | Ein Änderungserlass ändert in der Regel nur einen Erlass (nämlich den im Titel erwähnten). è AS 2011 3317 |
Durch den gleichen Änderungserlass können weitere Erlasse geändert werden. Voraussetzung ist, dass ein enger sachlicher Zusammenhang besteht und die Änderung des oder der weiteren Erlasse eine blosse Folge des (Haupt-)Änderungserlasses ist (Grundsatz der Einheit der Materie).
Hat die Änderung eines weiteren Erlasses selbstständige, nicht bloss untergeordnete Bedeutung, so muss sie durch einen eigenen Erlass vorgenommen werden.