| 175* | Ein dringliches Bundesgesetz tritt in der Regel am Tag nach der Verabschiedung in Kraft. In diesem Fall ist das Gesetz dringlich zu veröffentlichen (Formel nach Rz. 61). |
| * Randziffer geändert durch den Beschluss der Begleitgruppe GTR vom 27. Okt. 2016. |
| 61* | Soll ein Erlass auf eine bestimmte Uhrzeit in Kraft treten – namentlich wenn er noch am Tag der Verabschiedung in Kraft treten soll –, so wird der Zeitpunkt des Inkrafttretens mit der Angabe der Uhrzeit präzisiert.
In diesem Fall ist in der Regel eine dringliche Veröffentlichung erforderlich (vgl. Art. 7 Abs. 3 PublG; Art. 12 PublV; Gesetzgebungsleitfaden, Rz. 315 und 999–1006). |
Art. … Inkrafttreten
Dieses Gesetz / diese Verordnung tritt am … um 11.30 Uhr in Kraft.1
| 1 | Dringliche Veröffentlichung vom [Datum] im Sinne von Art. 7 Abs. 3 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 (SR 170.512). |
|
* Randziffer geändert durch den Beschluss der Begleitgruppe GTR vom 27. Okt. 2016.
