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Volksabstimmung vom 26. September 2010

Die einzige Vorlage, die am 26. September 2010 zur Abstimmung kommt, ist die Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes.


© EVD

Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes

Die Arbeitslosenversicherung (ALV) macht Defizite. Sie hat bis Mitte 2010 einen Schuldenberg von 7 Milliarden Franken angehäuft. Bundesrat und Parlament wollen die ALV mit Mehreinnahmen und Minderausgaben ins finanzielle Gleichgewicht bringen. Gegen die Vorlage wurde das Referendum ergriffen.

Abstimmungsfrage

Wollen Sie die Änderung vom 19. März 2010 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG) annehmen?

Empfehlung an die Stimmberechtigten

Bundesrat und Parlament empfehlen, die Gesetzesänderung anzunehmen.
Der Nationalrat hat die Vorlage mit 91 zu 64 Stimmen bei 37 Enthaltungen angenommen, der Ständerat mit 32 zu 12 Stimmen ohne Enthaltungen.
Typ: MP3
Volksabstimmung vom 26.09.2010
Stellungnahme des Bundesrates:
Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes
Bundesrätin Doris Leuthard
Letzte Änderung: 09.09.2010 | Grösse: 4043 kb | Typ: MP3


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